Ich war dabei. Am Spalterparteitag in Offenbach (#offenbings). Mit einem gut gelaunten @DirkMueller und @razze, @sparta644 und einer schokisüchtigen @nad_no_ennas. Es war eine interessante Erfahrungen auf der Bundesebene und der bisher medial am besten abgedeckte Piratenparteitag. Außerdem war der Parteitag von einigen TO-GO-Trollen abgesehen, recht produktiv und straight forward.
Liste der beschlossenen Anträge
- PA013 Klarstellungsantrag: Eröffnung des Bundestagswahlprogramms 2013
- PA317 – Programmparteitag ansetzen
- X010 – Redaktionelle Überarbeitung des Parteiprogramms
- X016 – Engagement gegen Rechtsextremismus
- PA165 – Gemeinsam gegen Rassismus
- PA052 – Migration bereichert die Gesellschaft
- PA284 Bedingungsloses Grundeinkommen und Mindestlohn
- Q038 – Positionspapier zur Hartz IV Debatte – 1. Präambel
- Q039 – Positionspapier zur Hartz IV Debatte – 2. Höhe des Regelbedarfs
- Q41 – Positionspapier zur Hartz IV Debatte – 3. Sanktionen
- Q42 – Positionspapier zur Hartz IV Debatte – 4. Zuverdienstmöglichkeiten
- Q43 – Positionspapier zur Hartz IV Debatte – 5. Bedarfsgemeinschaften / Fürsorgepflicht
- Q44 – Positionspapier zur Hartz IV Debatte – 6. Feststellung der Erwerbsfähigkeit
- Q45 – Positionspapier zur Hartz IV-Debatte
- PA113 – Abschaffung der Sanktionen bei Hartz IV (§§ 31, 32 SGB II, § 39 a SGB XII)
- Q055 – Datenschutzfreundliche Regelungen für Empfänger von Sozialleistungen
- PA188 – Abschaffung der Zwangsmitgliedschaft in Kammern und Verbänden (ausgenommen Rechtsanwalts-, Notar- und Ärztekammern)
- PA068 – Begrenzung der Leiharbeit
- SÄA047 – Neue Finanzordnung
- SÄA058 – Firmenspenden Modul 3 neu
- SÄA062 – Firmenspenden Modul 4 neu
- SÄA028 – Tagungen des Finanzrates (Ergänzung zur Beschlussfähigkeit)
- SÄA016 – Stimmrecht Gebietswechsel
- SÄA017 – Aktives Wahlrecht bei Wechsel der Gliederung
- SÄA047 – Neue Finanzordnung
- SÄA028 – Tagungen des Finanzrates (Ergänzung zur Beschlussfähigkeit) Satzungsänderungsantrag – Satzungsabschnitt B – neuer §
- PA041 – Für die Trennung von Staat und Religion
- PA023 – Drogenpolitischer Antrag der AG Drogen
- PA299 – Suchtpolitisches Programm der Piratenpartei Deutschlands
- Q065 – Piratenappell pro Europa
- Q111 – ohne Titel
- Die Piratenpartei kritisiert die demokratischen Defizite bei der Entstehung des ESM-Vertrags.
- Q070 – Einführung eines Nulltarifes im ÖPNV
- PA046 – Offene Verträge mit der Wirtschaft
- PA088 – Freier Zugang zu öffentlichen Inhalten
- PA149 – Reform des Urheberrechts – Stärkung der Interessen von Urhebern und Allgemeinheit
Mehr dazu gibts im offiziellen Pad zu den Beschlüssen.